Die Liste der BayernSPD für die Bundestagswahl 2021 steht und Generalsekretär Uli Grötsch wird die Genossen als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Auf der heutigen Landesvertreterversammlung, die Pandemiebedingt draußen im Stadion des SC 04 Schwabach und unter strengen Hygieneanforderungen stattfand, hatten die Delegierten die Listenreihung samt Spitzenkandidatur beschlossen. Auf Platz zwei und damit dem ersten Frauenplatz steht Dr. Bärbel Kofler. Damit ist die BayernSPD die erste Partei im Freistaat, die mit einer komplett fertigen Landesliste und mit einem offiziell nominierten Spitzenkandidaten bereit für den Bundestagswahlkampf ist.
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln.
Zu Beginn dieser Haushaltsdebatte möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Ihnen Herr Landrat Heimerl dem Kämmerer, Herrn Heiml und Allen, die diesen Haushalt erarbeitet und erstellt haben, zu danken.
Die SPD-Fraktion will in dieser Pandemiezeit ihre besondere Hochachtung und besonderen Dank all den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, im Hause, im Gesundheitsamt, des Innklinikums, der Test- und Impfzentren, für ihr herausragendes Engagement aussprechen. In den Dank einbinden möchte ich auch alle Freiwilligen Organisationen wie Feuerwehren, THW, BRK usw.
Respekt und Anerkennung aber auch allen Pflegekräften in Heimen und zu Hause, die für uns in dieser Zeit das Rückgrat der Gesellschaft darstellen.
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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