Unterbezirk
Mit großem Bedauern stellt der Unterbezirk Mühldorf das Ausscheiden unseres überaus fleissigen Zweitstimmenkandidaten und Landtagsabgeordneten Günther Knoblauch aus dem Landtag als Konsequenz der Wahlen fest. Die Arbeit, die er in der Vergangenheit unermüdlich und als Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger geleistet hat, die Aufklärung über die Arbeit im Bayrischen Landtag, Gesetzesanträge, über die er uns persönlich informiert, ja auch Zusammenhänge erklärt hat...dies alles und viel mehr wird uns im politischen Alltag fehlen! Es ist nicht nur bedauerlich und auch bedenklich, dass der ländliche Raum mit Günther Knoblauch in unserer Region einen kritischen Fürsprecher verloren hat. Es ist auch kritisch anzumerken, dass die Interessenvertretung unserer Region dadurch nicht vielseitiger wird, wenn sie denn künftig in demselben Ausmaß stattfinden wird!
Trotz des Ergebnisses möchte ich einen großen Dank aussprechen. An die Kandidaten, Kilian Maier, Ludwig Spirkl und Günther Knoblauch ! Menschen, die mit viel Einsatz und Fachkenntnissen in ihren Bereichen unterwegs waren. Aber auch an die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer in den Ortsvereinen. Vielen Dank allen Unterstützern! Euer Zuspruch gerade in den vergangenen Tagen und eure Entscheidung uns gerade jetzt beizutreten, ist wieder motivierend. Danke!
Angelika Kölbl
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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