13.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf

OVB 12.07.18: Bezahlbaren Wohnraum schaffen

 

Mühldorf. – Der Kreisausschuss hat bei seiner jüngsten Sitzung mit 12:1 Stimmen beschlossen, die Förderung zum Bau von Sozialwohnungen zu erhöhen.

 

14.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf

PFOA: Umfassende Aufklärung notwendig

 

MdL Günther Knoblauch fordert Transparenz für Bevölkerung – Akzeptanz für Chemieindustrie darf nicht leichtfertig verspielt werden

 

11.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit

Brauchen wir noch einen Funkmast in Neumarkt St. Veit?

 
Bahnhof Neumarkt St. Veit

Die Bahn benötigt Funkmasten. Einer soll am Bahnhof in Neumarkt-St. Veit aufgestellt werden. SPD-Stadtrat störte überhöhte Strahlung, die seiner Ansicht nicht erhöht werden müsste, wenn Telekommunikationsunternehmen und Bahn kommunizieren würden. Foto je

Zu nahe an der Wohnbebauung, so die Begründung. In der Juni-Sitzung nun ruderte der Ausschuss zurück. Man will auch nicht dagegen klagen, weil keine Aussichten auf Erfolg bestehten. Einzig Ludwig Spirkl (SPD) machte seinem Ärger Luft, stellte die Notwendigkeit der Masten in Frage.

Neumarkt-St. Veit - Bei dem Masten, dessen Errichtung die DB Netz AG plant, handelt es sich um einen reinen Funkmasten für die Bahn, nicht für Mobilfunk. Dies hatte ein Sprecher der DB Netz, Georg Rieder, bereits in der Maisitzung betont. Wegen des Abstrahlwinkels von 30 Grad würde die Strahlung vorwiegend auf den Gleisbereich gebündelt, gesundheitliche Beeinträchtigungen räumte Richter damals aus. Trotzdem hatte der Ausschuss die beiden in Frage kommenden Standorte abgelehnt. In der jüngsten Sitzung kam das Thema erneut auf die Agenda. Bürgermeister Erwin Baumgartner verwies darauf, dass die Stadt wohl durch die ablehnende Haltung den Masten nicht verhindern könne, wenn das Eisenbahnbundesamt ihn als notwendig erachte. "Eine Klage hat keine Aussicht auf Erfolg", erinnerte er an das erfolglose Verfahren gegen den Behördenfunkmasten am südlichen Eingang nach Neumarkt-St. Veit.

 

02.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit

Ein herzliches Dankeschön an all unsere Wähler

 

Ihr habt es ermöglicht das der Neumarkter Stadtrat nun nicht mehr aus zwei Blöcken besteht sondern  jetzt die SPD wieder eine Rolle in der Neumarkter Kommunalpolitik spielt.

Natürlich als das „Zünglein an der Waage“ aber in erster Linie als Öffner der verhärteten Fraktionen im Stadtrat,  die bislang Diskussionen im kleinen Kreis der jeweiligen Fraktion praktizierten.

Wir werden versuchen unsere Wähler nicht zu Endtäuschen und weiterhin aktiv die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat zu vertreten.

 

01.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Neumarkt St. Veit

Nächste Ortsvereinssitzung findet am Donnerstag den 10.04. im Fruhmannhaus in Neumarkt statt

 

Alle an der SPD und deren  Kommunalpolitik in Neumarkt interessierte sind dazu herzlich eingeladen.

Wir beginnen mit unserer Arbeit geben Sie uns die Aufträge damit es in Neumarkt noch schöner und attraktiver wird.

Es freut sich auf Interesse der Ortsverein der SPD Neumarkt St. Veit

 

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21.11.2019, 19:30 Uhr OV Haag: Nominierungsversammlung
Einladung zur Nominierungsversammlung am 21.11.2019 Die Haager SPD stellt ihre Kandidatinnen und Kand …

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Interressierte lernen die Kandidat(inn)en der Waldkraiburger SPD kennen. SPD Ortsvereinsmitglieder aus Wald …

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Am 27.11.2019 stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistagswahl vor. Mit dabei : Angeli …

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WebsoziInfo-News

18.11.2019 15:59 Wir machen Betriebsrenten attraktiver – und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast. Bärbel Bas: „Es ist gut, dass der Gesetzentwurf jetzt schnell vorgelegt wird und wir die Vereinbarung im beschleunigten Verfahren umsetzen können. So kann die Entlastung der Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner schon zum 1. Januar 2020 in Kraft

18.11.2019 15:58 Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol – er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind. „Mit dem vorgelegten „Masterplan Ladeinfrastruktur“ fördert die Bundesregierung die Elektromobilität und den Ausbau der notwendigen Ladeinfrastruktur künftig noch stärker. Bis 2022 sollen zusätzlich 50.000 öffentliche Ladestationen

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

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