SPD Aschau am Inn

Neue Köpfe bei der SPD in Südostoberbayern

Bezahlbarer Wohnraum, gute Gesundheitsversorgung, Ausbau des ÖPNV und Sicherung der Arbeitsplätze in der Region im Fokus

 
Olaf Scholz kommt nach Bayern - sei dabei!

Am 26.09. entscheidest Du darüber, wer unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz wirbt um Dein Vertrauen. Er hat die Erfahrung und die Kompetenz, die Deutschland jetzt braucht, um die großen Aufgaben der nächsten Jahre anzugehen.

 
PNP 05.08.21: Erst würfeln, dann antworten

DGB-Fragerunde mit fünf Bundestagskandidaten in Waldkraiburg

 
Groko-Tracker

Abarbeitungsstand der SPD-Themen in der Großen Koalition
Wir alle wissen, dass die derzeitige Große Koalition (Groko) kein SPD-Wunsch war, sondern wegen des Abbruchs der Verhandlungen zu einer schwarz/gelb/grünen Jamaika-Koalition durch die FDP und auch auf Druck des Bundespräsidenten zustande kam. Wir, die SPD, haben uns der politischen Verantwortung gestellt, als Andere keine Verantwortung übernehmen wollten! Letztlich hat dann eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dieser Koalition zugestimmt.
 

Von SPD Herzogenaurach Hier

 
BayernSPD wählt Doppelspitze – Ronja Endres und Florian von Brunn führen gemeinsam die BayernSPD

Auf ihrem digitalen 72. Landesparteitag wählten die Delegierten der BayernSPD Ronja Endres und Florian von Brunn als Doppelspitze zu ihren neuen Vorsitzenden. Zu ihrem Generalsekretär macht das Duo den Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen. Von Brunn und Endres wollen jetzt zügig ihre Vision einer kraftvollen BayernSPD in die Tat umsetzen.

 

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WebsoziInfo-News

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

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