SPD Aschau am Inn

TTIP (6) - ohne uns

„Als meine wichtigste Aufgabe im Europäischen Parlament sehe ich es an, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.
Meine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen lässt sich damit nicht vereinbaren.“

Maria Noichl, SPD
EU-Spitzenkandidatin in Oberbayern

 
TTIP (5) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn damit den nächsten Generationen die Hände gebunden werden. Begriffe wie ALTERNATIVLOS darf es nicht geben.

 
TTIP (4) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn Demokratie eingeschränkt wird, weil gewählte Gremien und Parlamente in Zukunft nicht mehr frei entscheiden können.

 
TTIP (3) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn dadurch zukünftig Verbesserungen von Sozial- und Umweltstandards unmöglich gemacht werden.
 

 
TTIP (2) - ohne uns

Maria Noichl

Ich kann meine Hand nicht heben,
wenn geheime Schiedsstellen ohne öffentliche Kontrolle und Berufungsmöglichkeit zu Ungunsten der Steuerzahler / Steuerzahlerinnen entscheiden können.

 

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WebsoziInfo-News

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

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