Ortsverein
Staaten ohne soziale Gerechtigkeit sind Räuberhöhlen (Hl. Augustin)
Dieses Zitat gibt wieder, was die SPD in 150 Jahren ihres Bestehens stets zu verhindern versucht hat. Damit begann Hermann Wimmer, ehemaliger SPD Bundestagsabgeordneter aus Neuötting, seine Festrede bei der 150 Jahr Feier in Waldkraiburg.
SPD Waldkraiburg stellte die Stadtratsliste zur Nominierung im Ortsverein vor
Am Samstag, den 26. Oktober 2013 trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Waldkraiburg zur Mitgliederversammlung im Gasthaus Törringhof. Einziger Tagesordnungspunkt war die Genehmigung der Stadtratsliste für den Kommunalwahlkampf 2014.
Bürgermobilfahrt der Mühldorf SPD mit Bürgermeisterkandidatin Marianne Zollner. Der amtierende Bürgermeister Günther Knoblauch hat seine Stadt vorgestellt und Günter Zellner als Landtagskandidat für den Landkreis Mühldorf empfohlen. Er selbst kandidiert im Wahlkreis Altötting für den Landtag.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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