Debatte in der SPD über Regierungsbeteiligung war vorbildliche Form der Demokratie
Debatte in der SPD über Regierungsbeteiligung war vorbildliche Form der Demokratie
Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher sieht den positiven Mitgliederentscheid für die Beteiligung an einer neuen Bundesregierung als Beweis für eine funktionierende innerparteiliche Demokratie:
„Was die SPD hier in der Art und im Stil der Diskussion gezeigt hat, ist vorbildlich für demokratische Kultur in Deutschland. Befürworter und Gegner hatten beide gute Argumente und haben diese in offener, respektvoller Weise ausgetauscht.
Ich persönlich bin froh, dass sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Übernahme von Regierungsverantwortung ausgesprochen hat. Ohne die schützende Hand der SPD müssten Abertausende Menschen im Land eine Verschlechterung ihrer persönlichen Lebenssituation hinnehmen.
Es ist unter maßgeblicher Mitwirkung von Natascha Kohnen gelungen, zahlreiche soziale Verbesserungen und mehr Gerechtigkeit im Koalitionsvertrag mit der Union zu vereinbaren. Er trägt eine ganz klar sozialdemokratische Handschrift. Und darauf kommt es an: Den Alltag der Menschen ein Stück leichter zu machen. Ich bin überzeugt, dass uns das in der Bundesregierung gelingen wird.“
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11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen
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ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen
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„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen
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